Flächendeckend Glasfaser bis in jedes Haus bis 2030: Das ist erklärtes Ziel des Bundes – und ebenso des Landkreises Gießen. Derzeit jedoch ist die Breitband-Ausbausituation im Landkreis unübersichtlich und zum Teil unklar. Das stellt nicht nur Privathaushalte und Unternehmen, sondern auch die Kommunen vor Schwierigkeiten. Landrätin Anita Schneider fordert eine stärkere Regulierung durch den Bund, um mehr Planungssicherheit vor Ort zu erreichen.

Hintergrund der aktuellen Situation sind die zwei verschiedenen Möglichkeiten des Breitband-Ausbaus: Im sogenannten eigenwirtschaftlichen Ausbau bekunden verschiedene Telekommunikationsunternehmen ihr Interesse für den Ausbau und versuchen, Kunden zu gewinnen. Dieser Ausbau durch Telekommunikationsunternehmen verursacht keine Kosten für die öffentliche Hand, ist aber oft an Vermarktungsquoten geknüpft.

Der zweite Weg ist der geförderte Ausbau: Hier finanzieren Bund, Land und Kommunen den Ausbau des Glasfasernetzes mit öffentlichem Geld mit. Die Haushalte der Kommunen werden durch diese anteiligen Kosten allerdings belastet – im Gegensatz zum eigenwirtschaftlichen Ausbau durch die Telekommunikationsunternehmen. „Eigentlich ist es daher zu begrüßen, wenn sich möglichst viele Haushalte und Unternehmen für einen Anschluss im Rahmen des eigenwirtschaftlichen Ausbaus entscheiden“, erklärt Landrätin Schneider.

Forderung: Ausbauabsichten müssen auch umgesetzt werden

Derzeit allerdings führt die fehlende Verbindlichkeit der Ausbauankündigungen zu einer schwer zu überschauenden Situation – sowohl für Haushalte und Unternehmen, die möglichst rasch einen Glasfaseranschluss bis in Haus möchten, als auch für die betroffenen Kommunen. Hier würde nach Ansicht der Landrätin eine stärkere Regulierung des Telekommunikationsmarktes für mehr Klarheit und Sicherheit sorgen. „Wenn Unternehmen ihre Ausbauabsichten erklären, dann muss erwartet werden, dass sie diese auch in einer definierten Zeit umsetzen. Derzeit erleben wir aber, dass Telekommunikationsunternehmen immer wieder ihre Ausbauabsichten zurückziehen und andere Anbieter ein neues Ausbauangebot machen. Aber auch dieses ist dann nicht garantiert“, erklärt Landrätin Schneider.

Vor diesem Hintergrund hat sie ein entsprechendes Positionspapier für die Städte und Gemeinden im Landkreis Gießen im Sonderausschuss Digitalisierung des Hessischen Landkreistages eingebracht. Dieses fordert eine längst überfällige verbindliche Regelung des Marktes durch den Bund. So müsse unbedingt eine Verbindlichkeit mit der Ausbauzusage verbunden werden, erklärt die Landrätin.

Trotz der aktuell sehr unbefriedigenden Situation sind der Landkreis und die Kommunen im Rahmen ihrer eigenen Möglichkeiten aktiv geworden, um ein einheitliches Vorgehen beim Breitbandausbau zu erzielen: So wurde mit der Expertise der Bauämter ein sogenanntes Pflichtenheft erstellt, dass technische, bauliche und organisatorische Standards für den Ausbau vorgibt. Die Breitband-Koordination des Landkreises ist regelmäßig im Austausch mit Telekommunikationsunternehmen, die darüber hinaus alle Anträge für den Ausbau online stellen können – damit war der Landkreis Gießen der erste in Hessen, der diese Möglichkeit bot. Um aber grundsätzlich ein koordiniertes und damit auch zügiges Ausbauverfahren zu erreichen, sei unbedingt eine Nachbesserung des Bundes in der aktuellen Gigabit-Richtlinie nötig, bekräftigt Landrätin Schneider.

Erklärtes Ziel von Landkreis und Kommunen ist und bleibt ein gemeinsames Vorgehen in Sachen Breitbandausbau: 2011 schlossen sich aus diesem Grund Landkreis und Kommunen im Rahmen der gemeinsamen Breitband-Initiative zusammen und gaben erfolgreich den Anstoß für den Ausbau vor Ort, den damals noch kein Unternehmen in Eigenregie übernehmen wollte.

Klar sei weiterhin: Kein Haushalt solle zurückgelassen werden – am Ende werde im Zuge des geförderten Ausbaus flächendeckend Glasfaser gelegt. „Gut für die Kassen der Kommunen wäre es, wenn wir möglichst viel Breitbandausbau über den eigenwirtschaftlichen Ausbau realisieren können“, so Landrätin Schneider. Die derzeitige Situation bewirke jedoch oft eine Verzögerung bei gleichzeitigen knapperen Baukapazitäten und steigenden Baukosten. „Dies ist weder im Interesse der Kommunen noch der betroffenen Haushalte.“

Hintergrundinfos zum aktuellen Stand

Im gesamten Landkreis Gießen ist zurzeit viel Bewegung beim Thema Glasfaserausbau. Mit dem größten Infrastrukturprojekt dieser Zeit erhalten alle Haushalte und Unternehmen im Landkreis Gießen das Angebot, einen Glasfaseranschluss für schnelles und stabiles Internet bis ins Gebäude verlegt zu bekommen.

Informationen rund um die aktuelle Situation und einen Überblick über die aktuell tätigen Telekommunikationsunternehmen gibt die Breitband Gießen GmbH unter www.breitband-giessen.de

Wer Interesse an einem Glasfaseranschluss hat, kann auch in der jeweiligen Stadt- oder Gemeindeverwaltung Informationen zur Ausbausituation erfragen und eine entsprechende Empfehlung vor seiner Vertragsentscheidung einholen.