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Das kommt im kommunalen Sektor dieser Tage eher selten vor und ist erst recht für den Landkreis Gießen eine ungewohnte und erfreuliche  Nachricht, die Kämmerer Dirk Oßwald jetzt verkünden konnte: 2015 hat der Landkreis Gießen erstmals seit vielen Jahren einen Überschuss erwirtschaftet – vier Jahre früher als nach Vorgaben des Schutzschirm-Vertrags mit dem Land Hessen 2012 vereinbart.


„Das positive Ergebnis liegt bei rund 5,8 Millionen Euro und damit um 6 Millionen Euro besser als im Haushaltsplan prognostiziert“, freut sich Oßwald, der damit seinen Kurs der schrittweisen, konsequenten Haushaltskonsolidierung bestätigt sieht. Die im Schutzschirm-Vertrag „erlaubte“ Defizit-Obergrenze von minus 4,3 Millionen Euro kann der Kreis damit sogar für 2015 um rund 10 Millionen Euro unterschreiten.


Der vorläufige Jahresabschluss, den er zusammen mit Jutta Heieis, Fachbereichsleiterin Finanzen und Rechnungswesen, vorstellte, ist Grundlage des Quartalsberichts, den der Kreis dem Regierungspräsidium als Aufsicht und den Gremien des Kreistags erstattet. Daraus geht hervor, dass es in dem 320 Millionen-Euro-Etat im Vorjahr zahlreiche Veränderungen gab, die sich unter dem Strich aber positiv auswirkten.

 

Reduzierte Sozialausgaben


So erhöhte sich der Netto-Aufwand des Kreises für die Flüchtlingsbetreuung nochmals um 1,9 Millionen Euro auf jetzt 7,3 Millionen Euro, die der Kreis vom Land nicht erstattet bekommt. Dafür reduzierten sich unter anderem aufgrund guter konjunktureller Lage und sinkender Arbeitslosenzahlen die Sozialausgaben an anderer Stelle um 5,4 Millionen Euro. Während die Kinder- und Jugendhilfe erneut mehr Zuschuss erforderte (Mehraufwand: 1,5 Millionen Euro), führte ein geringer Verlustausgleich an den Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe (OVAG, VGO etc.) zu Verbesserungen von 700.000 Euro.


Auch die Gesamtausgaben für den Betrieb der 56 Schulen des Landkreises blieb 3,5 Millionen Euro unter dem geplanten Ansatz, vor allem wegen gesunkener Energiekosten (800.000 Euro), und einer sehr guten wirtschaftlichen Führung des neuen Eigenbetriebs, der die Bewirtschaftung der Gebäude samt Hausmeister und Reinigungskräften managet.


Bemerkenswert ist das gute Jahresergebnis dabei nicht nur wegen der hohen Ausgaben im Bereich der Flüchtlingshilfe. Gemäß der politischen Zusage, in diesen Zeiten keine anderen Bereiche der Daseinsvorsorge zu vernachlässigen, hat der Kreis 2015 auch so viel investiert wie selten zuvor: 16,3 Millionen Euro flossen im Vorjahr insgesamt in Neubauten und Sanierungen von Immobilien und Straßen sowie beweglichem Anlagevermögen.

 

Investitionen in Höhe von 16,3 Millionen Euro


Allein bei den Schulen waren es 8,9 Millionen Euro, die der Kreis vor allem in den Neubau der Erich-Kästner Schule Lich  (5 Millionen Euro), die Sanierung und den Erweiterungsbau der Grundschule Krofdorf-Gleiberg, die Dachsanierung der Sporthalle Buseck, den Neubau eines Klassentrakts der Theo-Koch-Schule Grünberg, den Neubau von Klassenpavillons der Dietrich-Bonhoeffer-Schule Lich oder in die Verbesserung der IT-Ausstattung steckt.  


Mit 1,8 Millionen Euro investierte der Kreis aber auch so viel wie nie in den vergangenen Jahren in den Erhalt seiner Kreisstraßen. So erhielten die K 31 (Buseck/Trohe – Gießen/Rödgen), die K 156 (Fernwald/Albach – B 457), die K 38/51 (Ortsdurchfahrt Grünberg-Göbelnrod, die K 145 (Wetterfeld – Lauter) und K 154 (Ortsdurchfahrt Buseck-Oppenrod) eine grundhafte Erneuerung. Zudem ist die Riedbachbrücke an der K 185 bei Hungen-Trais-Horloff erneuert worden.


Nicht zuletzt errichtete der Kreis bereits in 2015 mit den ersten 2,3 Millionen Euro feste Unterkünfte für Flüchtlinge in Holzbauweise, um teure Leichtbauhallen zu ersetzen und kleine, dezentrale Unterkünfte zu schaffen, die die Integration der meist vor Bürgerkriegen geflohenen Menschen ermöglicht.


Angesichts hoher Tilgungsleistungen blickte Oßwald mit gewissem Stolz auch für 2015 auf die Entschuldungsbilanz: Wie in den Vorjahren sind nämlich den Bestand langfristiger Investitionskredite erneut abgebaut worden, und zwar deutlich um 5,7 Millionen Euro. In den letzten zehn Jahren hat der Kreis seinen Bestand an Investitionskrediten damit um 75 Millionen Euro auf jetzt noch 66 Millionen Euro reduziert.